02.07.2018

Die seltsame Verpflichtung der LINKEN

Aufhebung des B-Planes Alter Leipziger Bahnhof nur bei neuem Globus-B-Plan anderswo?

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Nach gut acht Jahren Diskussion ist das riesige Lebensmittelwarenhaus-Vorhaben von Globus auf dem Alten Leipziger Bahnhof nun offenbar endgültig Geschichte. Foto: Allianz für Dresden

Die Pläne für einen Globus-Riesenmarkt auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs sind nun offensichtlich endgültig passé. Die LINKE stimmte in der vorletzten Stadtratssitzung gemeinsam mit den Kooperationspartnern von Rot-Rot-Grün + Piraten für die Schaffung eines kleinteiligen und mit Handel und Gewerbe durchmischten Wohngebietes. Im jüngsten Stadtrat kam nun noch der Beschluss des neuen Masterplanes Leipziger Vorstadt hinzu, und zwar in der Variante ohne Globus. Seltsam nur, dass bei beiden Beschlüssen erneut die Aufhebung des Globus- Bebauungsplanes kein Thema war. Nun heißt es aus der Fraktion DIE LINKE, der B-Plan werde erst aufgehoben, wenn ein Ersatzgrundstück für Globus gefunden ist und darüber hinaus dafür auch ein passender B-Plan auf den Weg gebracht wurde. Für die Allianz für Dresden hat diese Verknüpfung einen seltsamen Beigeschmack, zumal ein B-Plan-Verfahren langwierig ist und sich damit die Angelegenheit durchaus bis über die kommende Stadtratswahl hinziehen kann.

„Wie tief sich die Dresdner LINKE einem Großunternehmen wie Globus verpflichtet fühlt, ist schon sehr seltsam und macht nachdenklich“, kommentiert Diego Schwarz, Leiter des Dresdner Kreisverbandes beim Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) und Mitglied der Allianz für Dresden, die jüngste Entwicklung. „Natürlich freuen wir uns, dass unsere Argumente und die vieler anderer gegen den Riesenmarkt am Alten Leipziger Bahnhof endlich bei der LINKEN gefruchtet haben. Doch sich derart mit aller Macht für einen Investor einzusetzen, ist für eine Partei wie die LINKE - gelinde gesagt - schon ungewöhnlich.“

In der Tat hat eine Verknüpfung von neuem B-Plan gegen alten B-Plan nicht wirklich etwas mit konsequenter und lenkender Stadtentwicklung zu tun, sondern offensichtlich viel mehr mit versteckten Verpflichtungen. Denn eines ist völlig klar: Wo auch immer Globus am Ende seinen Markt errichtet, ein Vorhaben mit 8.800 Quadratmetern Verkaufsfläche und 1.000 Parkplätzen, vielleicht sogar noch einschließlich eines zentrenrelevanten Sortiments, wirft an jeder Stelle des Stadtgebietes Fragen und Probleme auf. Wenn also Mitte August die Ersatzfläche bekannt werden sollte, sind die entsprechenden Diskussionen absehbar. Vor diesem Hintergrund ist es nur verständlich, dass Globus im Verbund mit den LINKEN das nötige B-Plan-Verfahren möglichst schnell aufs Gleis setzen möchte.

Bleibt die Frage: Was ist das Motiv? Darüber lässt sich trefflich spekulieren. Eines ist allerdings sicher: Für die Stadt Dresden bedeutet das Vorgehen der LINKEN letztendlich, dass die Globus- Frage, immerhin seit acht Jahren in der Diskussion, weiter offen bleibt. Aus Sicht der Allianz für Dresden dient dies jedenfalls nicht gerade einer Stadtentwicklung mit Augenmaß.

 

Presserückfragen:

Diego Schwarz (BVMW Kreisverband Dresden / Allianz für Dresden), Tel.: 0160 - 90733066 Stephan Trutschler (Allianz für Dresden, Presse), Tel. 0351 - 79597900